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  SGB I – Sozialgesetzbuch Erster Teil – Allgemeiner Teil

  
  Lieferung: 05/25

  …Sozialversicherung. (2) Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung einschließlich… …Beiträge zur gesetzlichen Kranken-, Unfall-, Rentenund Pflegeversicherung sowie zur Bundesagentur für Arbeit, c) Reisekosten, d) Haushalts- oder…
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  § 63 SGB VII Leistungen bei Tod

  
  Lieferung: 04/25

  …vor dem Unfall als ein Kriterium für die Beurteilung des Schweregrades gesehen und darauf abgestellt, ob es aus rückschauender Sicht nicht verantwortbar… …Konstitution durch die schicksalhafte Erkrankung geschwächt war, ist auch der Unfall wesentliche Bedingung des Todes (SGB VII-Komm/Burchardt, § 63 Rn. 25). Der…
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  § 215 SGB VII Sondervorschriften für Versicherungsfälle in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet

  
  Lieferung: 04/25

  …SGB VII kraft gesetzlicher Fiktion. Das bedeutet a) Eine Anerkennung nach DDR-Recht bleibt bestehen, auch wenn der Unfall nach dem Recht der RVO nicht… …ionisierende Strahlen als BK Nr. 92 BKVO-DDR; BSG, 4. 7. 2013, B 2 U 5/12 R, SozR 4-2200 § 1150 Nr. 2: Unfall eines Auszubildenden im Rahmen einer… …das SGB VII. Der Versicherungsschutz hängt nicht davon ab, wann der zuständige UV-Träger Kenntnis von dem Unfall oder der Krankheit erlangt hat (dazu… …dem Unfall erfolgten Anmeldung des Anspruchs mit dem Ersten des Antragsmonats beginnen (BSG, 5. 3. 2002, B 2 U 4/01 R, HV-Info 2002, 1065). Nr. 2: Bei… …, werden, wenn der Berechtigte vor dem 19. Mai 1990 seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Beitrittsgebiet hatte, und dieser Unfall nach UV / Erg.-Lfg. 4/25 B 563… …Unfallversicherung, frühestens vom 1. Januar 1992 an, erbracht. War der Unfall nach dem im Beitrittsgebiet geltenden Recht ein Arbeitsunfall, verbleibt es bei den…

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  SGB IV – Sozialgesetzbuch Vierter Teil – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  
  Lieferung: 04/25

  …Versicherung § 1 Sachlicher Geltungsbereich (1) Die Vorschriften dieses Buches gelten für die gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung einschließlich…
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  § 19 SGB VII Befugnisse der Aufsichtspersonen

  
  Lieferung: 03/25

  …Abwendung besonderer Unfall- und Gesundheitsgefahren6 ). Die Aufsichtspersonen sind berechtigt, bei Gefahr im Verzug7 ) sofort vollziehbare Anordnungen8 ) zur… …amtlich verschlossen oder versiegelt zurückzulassen, 7. zu untersuchen, ob und auf welche betriebliche Ursachen ein Unfall, eine Erkrankung oder ein…
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  § 193 SGB VII Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls durch die Unternehmer

  
  Lieferung: 03/25

  …Beschäftigung noch eine selbständige Tätigkeit voraussetzt 7 ). Unfälle der nach § 2 Absatz 1 Nummer 8 Versicherten sind anzuzeigen, wenn der Unfall infolge einer… …dem Unfall oder von den Anhaltspunkten für eine Berufskrankheit Kenntnis erlangt haben 12 ). Der Versicherte hat das Recht, die Inhalte der Anzeige von… …genommen hat. Der Unternehmer hat die Sicherheitsfachkraft und den Betriebsarzt über jede Unfall- oder Berufskrankhei- UV / Erg.-Lfg. 3/25 B 415 SGB VII §… …Verpflichtung entfällt nicht, wenn der D-Arzt einen – inhaltlich nicht deckungsgleichen – D-Arztbericht erstattet hat. 3.1 Bei einem Unfall im EU-Ausland im Fall… …Sachleistungsaushilfe erbringen kann, ist ihm ein Doppel der Anzeige zu übermitteln (Keller in: Hauck/Noftz, § 193 Rn. 10). 3.2 Kann die zum Unfall führende versicherte… …als Arbeitsunfall obliegt dem Unternehmer nicht: Anzuzeigen ist daher jeder „Unfall“, der möglicherweise ein Arbeitsunfall sein kann, auch wenn der… …dem Tag der Kenntniserlangung von einem anzuzeigenden Unfall oder von Anhaltspunkten für eine Berufskrankheit (§ 26 SGB X i. V. m. § 187 Abs. 1 BGB). 13… …Betriebsarzt über die Angabe einer Unfall- oder Berufskrankheitenanzeige in Kenntnis zu setzen. 16 S. 3 verpflichtet den Unternehmer, den Betriebs- oder…

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  § 11 SGB VII Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls

  
  Lieferung: 02/25

  …Gesundheitsstörungen bzw. dem Unfall muss ein ursächlicher Zusammenhang bestehen („infolge“). UV / Erg.-Lfg. 2/25 A 465 SGB VII § 11 Versicherungsfall 3.5 Da die in § 11… …4-2700 § 11 Nr. 1). 11 Notwendige Wege: Als Folge eines Arbeitsunfalles wird auch ein Unfall behandelt, der sich auf einem Wege zu den in Abs. 1 Nr. 1 bis…

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  § 14 SGB VII Grundsatz

  
  Lieferung: 02/25

  …die Unfallverhütung ist der Unternehmer (§ 21): Vermeidung von Unfall- und Erkrankungsgefahr durch Ausgestaltung der A 506 Grundsatz § 14 SGB VII… …. § 17) zur unfall- und gesundheitssicheren Arbeit anzuhalten (BT-Drs. IV/120 S. 50). Arbeitsschutz und seine Ausgestaltung im Unternehmen ist Pflicht…
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  § 15 SGB VII Unfallverhütungsvorschriften

  
  Lieferung: 02/25

  …diese Vorschriften werden im Rahmen der Betriebsorganisation Verantwortlichkeiten begründet, die von einem Unfall oder einer Erkrankung der beschäftigten… …Erkrankten oder Verletzten mit einfachen Mitteln (DIN 13050), bis ärztliche Hilfe eintrifft. Obwohl es sich um eine Leistung nach eingetretenem Unfall handelt…
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  § 22 SGB VII Sicherheitsbeauftragte

  
  Lieferung: 02/25

  …Beschäftigten bestehenden Unfall- und Gesundheitsgefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen. Als Beschäftigte gelten auch die nach § 2 Abs. 1 Nr. 2, 8… …Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Versicherten aufmerksam zu machen11 ). (3) Die Sicherheitsbeauftragten dürfen wegen… …unterschiedlichen Unfall- und Gesundheitsgefahren, insbesondere vor dem Hintergrund, dass Sicherheitsbeauftragte vor allem in ihrem unmittelbaren Arbeitsumfeld tätig…

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